Die historische Tatsache und die Rechtsfolge auseinanderhalten.
Der Holocaust war der systematische Völkermord des nationalsozialistischen Deutschlands und seiner Verbündeten und Helfer an sechs Millionen jüdischen Menschen. Das United States Holocaust Memorial Museum erläutert die umfangreiche Dokumentation, auf der diese historische Erkenntnis beruht.
Die Testfrage fragt nicht, ob dieser Völkermord stattgefunden hat, sondern welche Strafe seine Leugnung nach deutschem Recht haben kann. Der passende Begriff ist Volksverhetzung; die maßgebliche Regel steht in § 130 des Strafgesetzbuches.
Die anderen drei Antworten
Die richtige Antwort nennt die strafrechtliche Sanktion, nicht eine pauschale Verwaltungskürzung.
Kürzung sozialer Leistungen
Eine Kürzung sozialer Leistungen ist nicht der in § 130 Absatz 3 festgelegte Strafrahmen.
bis zu 100 Sozialstunden
Eine feste Obergrenze von 100 Sozialstunden steht nicht in der hier gefragten Strafvorschrift.
gar nicht, Holocaustleugnung ist erlaubt
Die pauschale Behauptung, Holocaustleugnung sei erlaubt, ist falsch. Das Strafgesetzbuch stellt die beschriebenen Handlungen unter den gesetzlichen Voraussetzungen unter Strafe.
Nicht jedes Zitat ist eine zustimmende Leugnung.
§ 130 unterscheidet verschiedene Handlungen und Zusammenhänge. Für die hier erläuterte Vorschrift sind insbesondere die öffentliche Äußerung oder Versammlung und die Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens relevant; der verkürzte Testsatz ersetzt diese Prüfung nicht.
Das Gesetz berücksichtigt außerdem geschützte Kontexte wie Aufklärung, Wissenschaft und Berichterstattung über § 130 Absatz 8 in Verbindung mit § 86 Absatz 4. Historische Bildung ist daher nicht mit dem propagandistischen Leugnen der Verbrechen gleichzusetzen.
§ 130 Abs. 3 · Strafgesetzbuch ↗§ 130: bis zu fünf Jahre oder Geldstrafe.
„Kann“ und „bis zu“ beschreiben einen Strafrahmen; die gesetzlichen Voraussetzungen bleiben wichtig.
Drei Wörter für diese Frage
- leugnento deny
- Eine Tatsache entgegen der Beleglage als nicht geschehen darstellen.
- die Freiheitsstrafeprison sentence
- Eine strafrechtliche Sanktion, die Freiheitsentzug vorsieht.
- der Strafrahmenpenalty range
- Der gesetzlich vorgesehene Rahmen für die Strafe eines bestimmten Delikts.