Fünf Prozent heißt fünf von hundert.
Die Frage nennt ausdrücklich Zweitstimmen. Bei der Bundestagswahl sind sie für die Verteilung der Sitze zwischen Parteien maßgeblich. Die Schwelle wird auf die im gesamten Wahlgebiet abgegebenen gültigen Zweitstimmen bezogen, nicht nur auf ein einzelnes Wahllokal.
„Mindestens“ schließt die Grenze selbst ein. Genau fünf Prozent erreichen die reguläre Schwelle; ein kleinerer Anteil erreicht sie nicht. Für die vollständige rechtliche Folge muss allerdings zusätzlich geprüft werden, ob eine gesetzliche oder gerichtlich angeordnete Ausnahme greift.
Die anderen drei Antworten
Die drei anderen Zahlen sind nicht die reguläre Prozentgrenze.
3 %
Drei Prozent sind nicht die Fünf-Prozent-Hürde. Verwechsle die Zahl nicht mit der Übergangsregel zu mindestens drei gewonnenen Erststimmenmehrheiten in Wahlkreisen: Dort werden Wahlkreise, nicht Prozent gezählt.
4 %
Vier Prozent liegen unter der regulären Schwelle. Ob eine Partei dennoch bei der Sitzverteilung berücksichtigt wird, hängt von den gesonderten Ausnahmen ab.
6 %
Sechs Prozent liegen zwar darüber, sind aber nicht das gesuchte Minimum. Die reguläre Grenze wird bereits bei fünf Prozent erreicht.
Die Katalogantwort ist kürzer als das geltende Wahlrecht.
Für Parteien nationaler Minderheiten gilt die Sperrklausel nach § 4 Absatz 2 nicht. Außerdem bleibt nach der im Gesetzesportal vermerkten Entscheidung vom 30. Juli 2024 bis zu einer Neuregelung eine Partei unter fünf Prozent berücksichtigt, wenn ihre Bewerber in mindestens drei Wahlkreisen die meisten Erststimmen erhalten haben.
Diese Ausnahme zur Berücksichtigung der Partei ist von der Zweitstimmendeckung einzelner Wahlkreissitze zu unterscheiden. Die Frage prüft nur die bekannte Prozentzahl. Wer daraus „unter fünf Prozent bekommt niemand je einen Sitz“ macht, geht über die richtige Testantwort hinaus und beschreibt die Rechtslage falsch.
§ 4 Absatz 2 · Bundeswahlgesetz ↗Fünf Prozent als Regel; Ausnahmen mitdenken.
Präge dir die Zahl 5 ein und verwechsle sie nicht mit der Zahl der Wahlkreise in einer Ausnahme.
Drei Wörter für diese Frage
- die Sperrklauselelectoral threshold
- Eine Regel, die die Berücksichtigung bei der Sitzverteilung begrenzt.
- die Zweitstimmesecond vote
- Die Stimme für die Landesliste einer Partei bei der Bundestagswahl.
- mindestensat least
- Die genannte Grenze wird eingeschlossen.