„Sprechen“ meint hier eine Entscheidung.
Die deutsche Wendung darf nicht nur wörtlich verstanden werden. Recht sprechen ist mehr als über ein Gesetz zu reden oder einen Text vorzulesen. Ein Gericht prüft einen Fall innerhalb des geltenden Verfahrens und entscheidet rechtliche Fragen.
Dabei müssen Richter Recht auslegen und auf den Sachverhalt anwenden. Das verlangt eine begründete Beurteilung, keine bloße persönliche Vorliebe. Die Unabhängigkeit schützt diese Arbeit vor sachfremder Einflussnahme; die Bindung an das Gesetz begrenzt sie.
Die anderen drei Antworten
Die Aufgabe fragt nach der kennzeichnenden richterlichen Tätigkeit.
Deutschland regieren
Deutschland zu regieren ist eine Aufgabe der politischen Exekutive. Ein Richter kann staatliche Entscheidungen rechtlich prüfen, wird dadurch aber nicht selbst zur Bundesregierung.
Pläne erstellen
Auch ein Gericht muss seine Arbeit organisieren. Pläne zu erstellen beschreibt jedoch nicht die besondere richterliche Aufgabe. Gesucht ist die rechtliche Entscheidung über Fälle.
Gesetze erlassen
Gesetze im parlamentarischen Verfahren zu erlassen gehört zur Gesetzgebung. Richter legen Recht aus und wenden es an. Ein Urteil ist deshalb nicht dasselbe wie ein vom Parlament beschlossenes Gesetz.
Recht auslegen ist anspruchsvoller als eine Regel abzulesen.
Die Unterscheidung zur Gesetzgebung bedeutet nicht, dass Gerichte nur automatisch Texte wiederholen. Sie müssen Rechtsfragen begründet entscheiden. Zugleich dürfen sie die gesetzliche Bindung nicht durch persönliche politische Wünsche ersetzen.
Hält ein Gericht ein für den Fall maßgebliches Gesetz für verfassungswidrig, sieht Artikel 100 ein geregeltes Vorlageverfahren vor. Das zeigt: Auch die Prüfung von Gesetzen erfolgt innerhalb verfassungsrechtlicher Zuständigkeiten und Verfahren.
Artikel 97 · Grundgesetz ↗Richter richten: Sie sprechen Recht.
Verbinde die Person mit der Tätigkeit und anschließend mit der Staatsgewalt: Richter – Recht sprechen – Judikative. So erkennst du auch anders formulierte Fragen wieder.
Drei Wörter für diese Frage
- Recht sprechenadminister justice / adjudicate
- Gerichtlich über Rechtsfragen entscheiden.
- auslegeninterpret
- Den rechtlichen Sinn einer Vorschrift für ihre Anwendung bestimmen.
- gesetzgebendlegislative
- Auf das Beschließen von Gesetzen bezogen.